Chance für sozialen Zusammenhalt

23. Januar 2017

„Wir wollen eine Politik, die für sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt steht. Eine Chance diese umzusetzen, ist die Koalition zwischen SPD, Linke und Grünen“, so die Vorsitzende der AfA Unterfranken Marietta Eder. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD hat dazu die Landesvorsitzende der AfA Thüringen Diana Lehmann eingeladen. Die SPD-Landtagsabgeordnete berichtete aus eigener Erfahrung welche Chancen in der Koalition stecken.

Zu Beginn machte Diana Lehmann deutlich: natürlich kämpfe jede Partei zunächst selbst für ein starkes Ergebnis bei der Bundestagswahl. Nach ihrer Einschätzung sei es aber jetzt wichtig, über die Chancen dieser Koalition zu sprechen. „Es gilt Vertrauen aufzubauen. Wir müssen voneinander wissen, wo es inhaltliche Übereinstimmungen gibt und wo eben nicht“, so Diana Lehmann. Sie schilderte in der knapp zweistündigen Diskussion ihre Erfahrungen mit der Thüringischen Landesregierung. „Wir haben die Wirtschaftsförderung umgestellt. Die CDU hat nach dem Gießkannenprinzip früher Betriebe über viele Jahre gefördert. Wir fördern Betriebe, wenn es Mitbestimmung, also Betriebsräte gibt. Und unsere Förderung ist zielgerichteter. Wir wollen Innovationen fördern oder Betrieben helfen, wenn sie dringend eine Zwischenfinanzierung brauchen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete. An vielen weiteren Politikbereichen machte Diana Lehmann die Unterschiede zu bisherigen Koalitionen deutlich. „Wir stehen für eine fortschrittliche Politik. Das zeigt sich bei uns in Thüringen“, so Diana Lehmann. Spannend sei natürlich die Frage, wie sich diese landespolitische Erfahrung auf die Bundesebene übertragen lasse.
Dazu diskutierten die Besucher, von der IG BAU, der EVG, ver.di, DGB, Grünen und SPD. Das Fazit: ein Politikwechsel ist mit der Union nicht zu machen. „Viele hat die aktuelle große Koalition angepackt, aber statt großer Würfe seien nur kleine Schritte mit der Union möglich gewesen“, so Marietta Eder. Dabei ist für die AfA klar: wir brauchen einen Kurswechsel bei der Rente, eine strenge Regulierung der Leiharbeit und Werkverträgen, das Ende der sachgrundlosen Befristung, eine paritätische Finanzierung der Krankenkasse und vieles mehr.
Der Vorsitzende der AfA Würzburg-Land Matthias Gernert betonte bei seinem Schlusswort, dass alle gemeinsam gegen Rassismus und Populismus kämpfen werden. „Leider erleben wir mit großer Besorgnis, dass es unter anderem in Europa eine starke Rechtsentwicklung gäbe. Wir halten gemeinsam dagegen!“